Niemand war beunruhigt, als weniger als die Hälfte der Serben bei einer Umfrage der Regierung im letzten Jahr angaben, dass sie für den Beitritt ihres Landes zur Europäischen Union stimmen würden. Eine Medienberichterstattung war kaum vorhanden. Kein Politiker hat sich dazu geäußert. Selbst das Ministerium für europäische Integration, welches die jährliche Umfrage leitete, zeigte sich nicht besorgt darüber, dass zum ersten Mal lediglich 43 Prozent der Teilnehmer das Beitrittsgesuch unterstützten. Welche Entwicklung führte dazu, dass die serbische Gesellschaft eine derartige Gleichgültigkeit gegenüber ihrem wichtigsten politischen und strategischen Ziel angenommen hat?

Die Komplexität dieses Themas macht es schwierig, diese Frage mit Sicherheit und überzeugend zu beantworten. Zwei Gründe liegen jedoch auf der Hand.

Die Einstellung der Serben zur EU-Mitgliedschaft ist in den Umfragen nicht plötzlich gesunken, sondern hat sich stetig verschlechtert. In den letzten zehn Jahren standen die serbischen Medien unter dem erheblichen Einfluss der Regierung, oft geneigt, den kollektiven Westen in einem ausgesprochen ungünstigen Licht darzustellen, während Russland und China überwiegend in einem überaus positiven Rahmen präsentiert wurden.

Bei zahlreichen Gelegenheiten haben Präsident Aleksandar Vučić und andere offizielle Vertreter die EU als ein unermüdlich forderndes und selbstgefälliges Konstrukt geschildert, das niemals ausreichend zufrieden zu stellen ist. In Wahrheit werden jedoch die für den Beitritt erforderlichen serbischen Reformen blockiert, und frühere Fortschritte verzeichnen in vielen Politikbereichen sogar Rückschritte. Administrativ ist der Prozess immer noch aktiv, aber in der Praxis ist er schon seit langem rückläufig.

Der zweite wichtige Grund für die Ablehnung der EU durch die serbischen Bürger liegt in der Union selbst und ihrer Haltung gegenüber der serbischen Regierung. Man braucht nur einen Blick auf einen beliebigen international anerkannten Index zu Demokratie, Medien und anderen Kanälen der freien Meinungsäußerung, Korruption oder Rechtsstaatlichkeit, werfen, um zu sehen, wie Serbien unaufhörlich in den Ranglisten absteigt. Sehen Sie sich die Vorliebe der serbischen Regierung für nicht sehr demokratische Länder wie Russland und China an. Sehen Sie sich die Berichte lokaler zivilgesellschaftlicher Organisationen über die Rechtmäßigkeit und Fairness der Wahlen in Serbien an. Es ist kein schönes Bild, und es wird von Tag zu Tag schlimmer.

Dennoch unterstützt die EU die Regierung Vučić konsequent, öffentlich und direkt. Hinter diesem Enthusiasmus verbergen sich ihre eigenen Absichten. Ein eklatanter strategischer Austausch betrifft mehrere zehntausend Migranten, die in Serbien zurückgehalten werden, bevor sie die Union erreichen. Und der Kosovo bleibt ein Schwerpunkt der EU-Interventionen. Während Serbien darauf drängt, seinen Einfluss auf den Kosovo zurückzuerlangen, wollen die EU und die USA die Beziehungen zwischen Serbien und dem Kosovo normalisieren. Da Russland und China im UN-Sicherheitsrat in dieser Frage weitgehend hinter Serbien stehen, scheint es offensichtlich, dass die EU ihre Unterstützung für die serbische Regierung im Austausch für jeden kleinen Fortschritt, der den Verhandlungsprozess voranbringt, weiterhin anbieten wird.

Solche Zugeständnisse verwirren und enttäuschen den durchschnittlichen EU-freundlichen Serben. Unterdessen betrachten jene Wähler, die sich fest hinter nationalistischen Slogans versammeln, die sorgfältig von den regierungsfreundlichen Medien gefüttert werden, den Kosovo als rechtmäßig zu Serbien gehörig und Russland sowie China als verlässliche Freunde.

Trotz dieser gespaltenen Loyalitäten sind sich die serbischen Bürger in bestimmten Fragen einig. Die Gefährdung der Umwelt, die für alle gesellschaftlichen Gruppen unabhängig von ihren politischen Ansichten von entscheidender Bedeutung ist, hat zwischen 2019 und 2022 eine Vielzahl von Protestaktionen hervorgebracht. Infolgedessen musste die Regierung ihre Pläne für den Lithiumabbau im Jadar-Tal auf Eis legen. Kapitel 27 des EU-Besitzstandes im Bereich des Umweltschutzes ist eine der größten Reformhürden für künftige Mitglieder der Union. Als die Bürger des berüchtigt umweltverschmutzten Serbiens jedoch protestierten, blieb die EU, hin- und hergerissen zwischen ihren politischen Interessen und ihren Verpflichtungen, auffallend still. Lediglich NGOs, die nur über geringen Einfluss verfügen, nahmen Bezug auf die Regelung.

Als ein Junge am 3. Mai 2023 in einer Belgrader Schule neun seiner Mitschüler und einen Wachmann tötete, rückte ein anderes Thema in den Vordergrund. Nur einen Tag später tötete ein junger Mann neun junge Menschen und verletzte zwölf. Die Massaker entfachten Aufstände und Demonstrationen und drängten Umweltfragen in den Hintergrund; die Gesellschaft sah sich plötzlich mit drängenderen Problemen konfrontiert.

Die EU wird als die Instanz wahrgenommen, die sämtliche Maßnahmen der serbischen Regierung unterstützt, während sie in den Diskussionen über die Verhinderung solcher Gewalttaten kaum Erwähnung findet. Obwohl ihre demokratischen Werte in dieser Frage als entscheidend angesehen werden könnten, gelingt es der EU nicht, die serbische Gesellschaft von ihrer Bedeutung zu überzeugen.