Die Idee einer europäischen Öffentlichkeit gewann in den 1990er und frühen 2000er Jahren an Popularität, einer Zeit, in der die EU ehrgeizigere Ziele für das europäische Projekt verfolgte. Damals wurde die Bildung einer europäischen Agora, in der die Stimme jedes Europäers zählt, als logischer Schritt hin zu einer echten europäischen Demokratie angesehen. Bald würden die Europäer europäisches Fernsehen sehen, europäische Zeitungen lesen und über Themen von europäischer Bedeutung diskutieren. Nach Jahren der Krisen und des zunehmenden Nationalismus ist diese Idee fast in Vergessenheit geraten. Kann sie wiederbelebt werden?

Machen Sie mit mir ein Gedankenexperiment. Stellen Sie sich vor, Sie hätten Freunde in Frankreich, Polen, Estland und Portugal. Oder in der Türkei, der Ukraine, Kenia, sogar in Japan. Stellen Sie sich vor, Sie könnten sich mit ihnen in einer gemeinsamen Sprache unterhalten. Stellen Sie sich vor, Sie könnten sich über die neuesten gesellschaftlichen und politischen Entwicklungen informieren, die sich Hunderte oder Tausende von Kilometern von zu Hause entfernt abspielen. Und stellen Sie sich vor, Sie könnten erfahren, dass viele Menschen in Europa – und in der ganzen Welt – die gleichen Sorgen und Werte, politischen Ziele und Herausforderungen haben wie Sie.

Das ist großartig, und es ist bereits Realität. Zumindest würden das die meisten – wenn nicht alle – Leser sagen. Europa und der größte Teil der Welt sind miteinander vernetzt! Die Beschreibung all der Möglichkeiten, mit denen wir Informationen austauschen und weltweit kommunizieren können, erscheint so selbstverständlich. Was ist also der Sinn dieses Gedankenexperiments?

Es soll zeigen, dass die Welt in der Tat zunehmend vernetzt ist. Die Menschen sind sich zunehmend bewusst, dass es mehr gibt, was die Nationen eint, als was sie trennt. Es wächst sogar die Einsicht, dass die meisten Herausforderungen der Menschheit – Klimawandel, Armut, Umweltverschmutzung, Krieg – global sind, ebenso wie ihre Lösungen. Dennoch finden Diskussionen über internationale Themen fast ausschließlich auf der zwischenmenschlichen Ebene – unter Freunden und in der Familie – oder in elitären Kreisen statt. Die Mainstream-Debatten, die die politischen Ergebnisse bestimmen, drehen sich um nationale Interessen und bauen auf langjährigen Stereotypen über uns selbst und andere auf. Unsere Öffentlichkeiten sind immer noch an nationale Mediensysteme gebunden und spiegeln ein Verständnis von Welt und Nationalstaat wider, das eher dem westfälischen Frieden nahekommt. Wenn in anderen Teilen der Welt (auch in der unmittelbaren Nachbarschaft Europas) Kriege ausbrechen, geht es uns in erster Linie darum, die Flüchtlinge von unseren Ländern fernzuhalten oder die negativen wirtschaftlichen Auswirkungen abzumildern, auch zum Nachteil anderer Mitglieder der europäischen Gemeinschaft. Wenn die Wälder brennen, machen wir uns Sorgen, dass dies unsere Urlaubspläne beeinträchtigen könnte; bei globalen Pandemien diskutieren wir, wie wir am besten Impfstoffe, Masken und Toilettenpapier horten können.

Auf der Ebene der Politik und der öffentlichen Diskussion betrachten sich die europäischen Länder gegenseitig als Konkurrenten und nicht als Partner.

Auf der Ebene der Politik und der öffentlichen Diskussion betrachten sich die europäischen Länder gegenseitig als Konkurrenten und nicht als Partner. Wenn es um wichtige politische Entscheidungen geht, wie z. B. den Umgang mit der Pandemie in Europa, werden die wichtigsten Details nicht in der Öffentlichkeit besprochen, sondern – wie die New York Times im Jahr 2021 enthüllte – in privaten Textnachrichten zwischen dem Präsidenten der EU-Kommission und dem Vorstandsvorsitzenden eines großen Pharmaunternehmens. Versuche, über europäische Werte und Lösungen (ganz zu schweigen von einer globalen Sicht der Dinge) in nicht ausgrenzenden Begriffen zu sprechen, bleiben aus.

Die Gestaltung einer europäischen Öffentlichkeit

Im späten 20. und im ersten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts wurden wichtige Diskussionen von der Idee beeinflusst, dass Europa auf dem Weg zu einer postnationalen Demokratie ist, in der sich die Bürger in erster Linie als Europäer sehen und die Nationalität nur eine mittlere Komponente der Identität ist, die mehr darüber aussagt, woher eine Person kommt, als wohin sie geht. Von den Bürgern Europas wurde erwartet, dass sie einen europäischen „Demos“ bilden, eine politische Einheit, deren Mitglieder, auch wenn sie in fast allen Fragen unterschiedlicher Meinung sind, akzeptieren, dass sie eine gemeinsame Zukunft haben, die sie gemeinsam gestalten müssen.

Viele Kommentatoren stützten sich damals auf die Arbeiten des deutschen Philosophen Jürgen Habermas, insbesondere auf seine Theorie des öffentlichen Raums, um herauszufinden, wie Menschen mit unterschiedlichem Hintergrund am Projekt der Demokratie teilnehmen können.

Für Habermas ist die öffentliche Sphäre der Raum, in dem sich Menschen versammeln können, um ihre Bedürfnisse zu artikulieren und Themen von gemeinsamem Interesse zu diskutieren – mit anderen Worten -, um über Politik zu sprechen. Nach Habermas ist der Zugang zu dieser öffentlichen Sphäre uneingeschränkt – jedes Mitglied der Gesellschaft sollte daran teilnehmen können -, damit sich eine „öffentliche Meinung“ bilden kann. Diese „öffentliche Meinung“ wurde als Voraussetzung für demokratisches Regieren angesehen. Habermas sieht die Ursprünge dieser Sphäre in den Kaffeehäusern und Salons des 17. und 18. Jahrhunderts, in denen lebhafte Diskussionen unter dem Bürgertum stattfanden. Im 20. Jahrhundert wurden die Nachrichtenmedien – mit ihrer Fähigkeit, Stimmen in der Gesellschaft zu verstärken und die öffentliche Meinung zu formen – zum Schauplatz solcher Diskussionen.

Diese Idee der europäischen Öffentlichkeit entstand als mögliche Lösung für ein aufkommendes Problem, wie es bei Utopien oft der Fall ist. Bereits in den 1990er Jahren gab es Bedenken in Bezug auf das Demokratiedefizit der EU-Institutionen. Obwohl die Bürgerinnen und Bürger anderen europäischen Kulturen gegenüber aufgeschlossener wurden und die EU allmählich Merkmale von Staaten zu übernehmen begann, blieben die europäischen Wahlkämpfe hartnäckig auf der nationalen Ebene. Die politischen Parteien blieben national, und die meisten Bürger hatten keine Ahnung, was in Brüssel oder Straßburg vor sich ging. Ein gemeinsamer öffentlicher Raum versprach Abhilfe, indem er die europäischen Bürger in die Lage versetzte, sich auf Themen zu verständigen, die auf europäischer Ebene in Angriff genommen werden müssen und gemeinsam die Mittel dafür zu bestimmen.

Es war nicht klar, ob der europäische Demos als Teil einer großen europäischen Öffentlichkeit oder durch viele kleinere, sich überschneidende Sphären beraten würden. Tatsächlich aber kann öffentliche Beratung auf vielen Ebenen gleichzeitig stattfinden – auch auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene – sowie in themenbezogenen Foren, die alle nebeneinander bestehen und sich gegenseitig ergänzen können.

Zu dieser Zeit gab es in Europa wichtige Versuche, eine gesamteuropäische Öffentlichkeit einzubeziehen, darunter Euronews im Jahr 1993 und dann European Voice und sein Nachfolger Politico Europe in den 2000er Jahren. Diese Publikationen waren jedoch elitenorientiert und hatten nur eine begrenzte Reichweite außerhalb der Brüsseler Blase. In der Zwischenzeit wählten viele Europäer britische oder amerikanische Medien, um eine internationale Perspektive zu erhalten, was bedeutete, dass die Nachrichten sie durch einen angelsächsischen Filter erreichten. Dennoch war in den nationalen Nachrichtenmedien eine gewisse Europäisierung zu erkennen, die sich bis heute fortsetzt, sowohl in Bezug auf die Auswahl der Themen als auch auf die Art und Weise, wie über sie berichtet wurde, was darauf hindeutet, dass ein relativ breiter Querschnitt der Gesellschaft zumindest einigen europäischen Debatten ausgesetzt war.

Warum sich dies nicht zu einem eher postnationalen Medienrahmen entwickelt hat, hat viel mit den politischen Entwicklungen der frühen 2000er Jahre zu tun. Das Scheitern einer geplanten EU-Verfassung führte zur Unterzeichnung des Vertrags von Lissabon im Jahr 2007. Dieser Vertrag erweiterte zwar die Kompetenzen des EU-Parlaments, brachte aber nicht die von den Europäern angestrebte tiefgreifende Integration und Föderalisierung. Weder der intergouvernementale Ansatz noch die Forderung nach einem Europa der zwei Geschwindigkeiten schienen dafür einen günstigen Rahmen zu bieten, ganz zu schweigen von der Krise in der Eurozone, dem Aufstieg der Rechtsextremen und der zunehmenden Anti-Flüchtlings-Stimmung.

Warum eine europäische öffentliche Sphäre anstreben?

Von einem fortschrittlichen, pro-europäischen Standpunkt aus gesehen ist es schwer, der Idee einer europäischen Öffentlichkeit zu widersprechen. Dennoch ist es wichtig, einige der frühen Kritikpunkte an dieser Idee zu erwähnen, da sie uns helfen können, einige der wichtigsten Herausforderungen in Bezug auf die Machbarkeit und Wünschbarkeit dieser Utopie zu erkennen.

Ein Problem, das das zur Sprache kam, war die Frage nach dem Huhn oder dem Ei. Wenn die postnationale Politik eine postnationale Öffentlichkeit benötigte, so galt dies auch umgekehrt: Es war schwierig, eine echte europäische Öffentlichkeit zu schaffen, wenn die Entscheidungen der EU undurchsichtig erschienen und die wichtigsten politischen Akteure ihre Botschaften und politischen Vorschläge immer noch mit Blick auf das nationale Publikum formulierten. Dem ist natürlich entgegenzuhalten, dass jede Demokratie ihre Wurzeln in Autokratie, Unterdrückung oder der Flucht vor Terror hat – die meisten von ihnen haben es dennoch geschafft, neben ihren demokratischen Institutionen eine Öffentlichkeit aufzubauen.

Ein weiterer Einwand war die Frage danach, in wie weit die Europäisierung der Debatten die politischen Gewohnheiten in der EU beeinflussen könnte. Die Kommunikationsforscherin Silke Adam¹ weist darauf hin, dass es das mangelnde Interesse an der EU-Politik den Politikern in Brüssel erlaube, Kompromisse zu suchen. Eine europäische Öffentlichkeit könnte jedoch von ihnen verlangen, dass sie ihre Positionen gegenüber der Öffentlichkeit erläutern, wodurch Abweichungen von ihrer ursprünglichen Haltung wie eine Niederlage aussehen würden.

In der Praxis gab es jedoch bereits Anzeichen dafür, dass diese alte Gewohnheit der elitären Entscheidungsfindung sich nicht bewähren – oder populistische Übergriffe nicht überstehen würde. In vielen Fällen erlaubte es die Kluft zwischen der EU-Ebene und der nationalen Ebene den nationalen Politikern, so zu
tun, als seien äußere Zwänge für die meisten – wenn nicht für alle – unpopulären Entwicklungen, seien es Wirtschaftskrisen, Sparmaßnahmen oder Migration, verantwortlich. Die Brexit-Kampagne ist vielleicht das beste Beispiel, aber bei weitem nicht das einzige. Das europäische Projekt kann ohne eine bessere Einbindung der Bürgerinnen und Bürger nicht weitergeführt werden.

Die Wirtschaftspolitik und die Verteilung von Geldern sind besonders wichtige Themen in nationalen öffentlichen Debatten, die sowohl europäische als auch nationale Komponenten haben; eine richtige Debatte könnte nur auf europäischer Ebene stattfinden. In geringerem Maße war dies der Fall, als die Anti-Austeritäts-Bewegungen während der Krise in der Eurozone bedeutende politische Reformen forderten und als die Dublin-Regeln der EU zur Migration den Weg zu einer humanitären Katastrophe zu ebnen drohten. Wenn wir das komplexe System aus EU-Verträgen, nationalen Verfassungen, Gesetzen und politischen Maßnahmen entflechten wollen, müssen wir sinnvolle europäische Debatten fördern.

Schließlich hat eine Vielzahl von Forschungsarbeiten bereits darauf hingewiesen, dass dieses Ideal der Habermas’schen Öffentlichkeit von Anfang an ausschließend war, da es Frauen und Minderheiten nicht in die Diskussion einbezog, ganz zu schweigen davon, dass die Art und Weise, wie sich die öffentliche Meinung im 20. und 21. Jahrhundert bildete, weit entfernt war von den Diskussionen in den Cafés des 17. Jahrhunderts, da der Diskurs oft manipuliert und von oben nach unten gelenkt wurde. Dabei wird die bloße Ausweitung nationaler Medien auf die europäische Ebene nicht ausreichen, um einen gemeinsamen Kommunikationsraum zu schaffen.

Die Eurpäisierung sollte als Chance gesehen werden, etwas Neues und Widerstandsfähiges zu schaffen.

Dies ist ein wichtiger Punkt. Aber der Aufbau einer europäischen Öffentlichkeit war nie ein einfaches Unterfangen – und schon gar nicht eines, das das angeschlagene Modell der nationalen Nachrichtenmedien kopiert. Die Eurpäisierung sollte vielmehr als Chance gesehen werden, etwas Neues und Widerstandsfähiges
zu schaffen, etwas, das unbehelligt bleibt von Unzulänglichkeiten der nationalen Medien. Es könnte sogar sein, dass die Befreiung von ihren nationalen Fesseln der einzige Weg ist, um die Nachrichtenmedien wiederzubeleben.

Die nächsten Schritte

Auch wenn diese Beschreibung der heutigen nationalen Öffentlichkeiten düster klingen mag, ist es wichtig zu betonen, dass die europäische Bevölkerung anderen Menschen und Kulturen gegenüber offener geworden ist. Millennials und Gen-Z sprechen mit größerer Wahrscheinlichkeit andere europäische Sprachen und haben mehr internationale Erfahrung als ihre Eltern. Junge Menschen können sich eher vorstellen, in anderen Ländern zu leben und zu arbeiten und sich allmählich in deren Politik zu vertiefen. Solidaritätsdemonstrationen für die Ukraine oder „Fridays for Future“-Klimaproteste finden länderübergreifend gleichzeitig statt, ebenso wie Demonstrationen gegen die Festung Europa. In vielen Online-Gemeinschaften wird die eigene Nationalität nur selten erwähnt: Alles, was zählt, ist das gemeinsame Interesse.

Wenn sich die Bürger Europas tatsächlich in eine postnationale Richtung entwickelt haben, liegt das Problem vielleicht in den begrenzten Möglichkeiten, sich an postnationaler Politik zu beteiligen. Vielleicht liegt es nicht an der Qualität, sondern eher an der mangelnden Vielfalt und der begrenzten Auswahl. Auf Brüssel ausgerichtete Nachrichten, Nachrichtenmedien der alten Schule und kulturelle Fernsehkanäle sind wertvoll, sprechen aber nur einen kleinen Teil des europäischen Publikums an. Das Gleiche gilt für neuere Projekte wie grenzüberschreitende Recherchen, paneuropäische, journalistische Bemühungen oder Dokumentarfilmprojekte sowie für künftige Plattformen, die Inhalte von öffentlichem Interesse übersetzen und die Erstellung vertrauenswürdiger Nachrichten syndizieren sollen. Ihr Wert liegt auf der Hand, und vor allem die neueren Bemühungen leisten gute Arbeit, bei der Einbeziehung unterschiedlicher nationaler Narrative, statt von einem westeuropäischen Standpunkt aus zu sprechen, der als objektiver Blick aus dem Nichts getarnt ist.

Dennoch gibt es nur wenige dieser Anstrengungen. Noch dazu sind sie unterfinanziert und haben nur begrenzte Wirkung. Zwar wird ein zunehmender Teil der Inhalte in mehr als einer europäischen Sprache angeboten, doch ist Englisch nach wie vor die Lingua franca und die Quelle der meisten Originalinhalte. Da Englisch die am häufigsten gesprochene Sprache in der EU ist, ist dies eine praktische Entscheidung, damit ein größtmögliches Publikum erreicht werden kann. Es besteht aber auch die Gefahr, dass große Teile der Bevölkerung ausgeschlossen werden und die Ansichten der anglophilen Eliten überrepräsentiert werden. Um das Angebot zu verbessern, ist es an der Zeit, die Unterstützung zu erhöhen, die Projekte auszuweiten und das Interesse der Bürger zu steigern.

Gibt es einen besseren Zeitpunkt als jetzt? Zumindest haben sich damit der deutsch-französische Politiker Daniel Cohn-Bendit und der deutsche Intellektuelle Claus Leggewie kürzlich im Eurozine. auseinandergesetzt.² Sie vertraten die Ansicht, dass die aktuelle geopolitische Realität, vor allem der russische Angriffskrieg in der Ukraine, einen Impuls für eine Art Post-Nationalismus gegeben hat, der sogar die Grenzen der EU überschreiten könnte. Die immer greifbareren Bedrohungen unserer gemeinsamen Werte und die ungewissen Aussichten für unsere gemeinsame Zukunft – ganz zu schweigen von der Nähe des menschlichen Leids – haben in den europäischen Gesellschaften bereits beispiellose Gesten der Solidarität ausgelöst. Es ist nun an der Zeit, diese Energie zu nutzen, um eine solide Grundlage für das zu schaffen, was eine europäische Öffentlichkeit werden könnte.

Aber was genau sollte eine solche europäische Öffentlichkeit ausmachen, wenn ein Fernseh-Nachrichtenkanal nicht ausreicht? Zunächst einmal müssen wir berücksichtigen, dass sich die Medienlandschaft gründlich verändert hat, seit die Diskussion über die europäische Öffentlichkeit in den 2000er Jahren abrupt endete.

Für viele Menschen sind Zeitungen und Fernsehsender irrelevant geworden. Die sozialen Medien sind zur dominierenden Informationsquelle geworden, nicht nur als Schnittstelle zwischen den traditionellen Medien und dem Publikum, sondern auch zunehmend als Ort, an dem neue Informationen ausgetauscht werden. Diese Plattformen sind heute die gemeinsame Informationsinfrastruktur von Menschen auf der ganzen Welt. Aufgrund der ihnen innewohnenden Logik der Gewinnmaximierung sind sie jedoch eher geeignet, Menschen zu radikalisieren und gegeneinander auszuspielen, als eine konstruktive Diskussion zu ermöglichen.

Francesca Bria, Expertin für Digitalpolitik, forderte kürzlich ein europäisches „Tech-Ökosystem für das öffentliche Interesse“, das öffentliche Diskussionen ermöglicht, ohne von dominanten Online-Plattformen vereinnahmt zu werden.³ Ein erster Schritt in diese Richtung, so Bria, könnte eine „europäische Alternative zu Twitter“sein, die „unabhängig und öffentlich ist, Daten verwalten kann [und dabei] die digitale Souveränität der Bürger bewahrt und hochwertige Inhalte und Journalismus schafft“.

Doch „Euro-Twitter“(oder „Euro-X“) ist erst der Anfang. Die Infrastruktur der öffentlichen Sphäre muss auf vielen Pfeilern ruhen, die bereits bestehenden fragmentierten Bemühungen einbeziehen, das, was auf nationaler Ebene funktioniert, hochskalieren, die Zusammenarbeit fördern und Investitionen in nützliche oder innovative neue Projekte und Technologien pflegen. Und während wir daran arbeiten, dies zu verwirklichen, sollten wir nicht vergessen, dass die EU-Institutionen und Politiker mitspielen müssen. Eine öffentliche Sphäre braucht nicht nur Debatten, sondern auch das Versprechen, dass das, was diskutiert wird, auch tatsächlich Auswirkungen haben kann.

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1. Silke Adam (2016). “European Public Sphere”. The International Encyclopedia of Political Communication
   in edited version, in Gianpietro Mazzoleni (ed.) The International Encyclopedia of Political Communication.
   Hoboken, New Jersey: Wiley-Blackwell. Abrufbar auf http://bit.ly/4j3iFYt. ↩︎
2. Daniel Cohn-Bendit und Claus Leggewie (2023). “Europe’s second chance”. Eurozine. Freitag, 14. Juli 2023. Abrufbar unter https://www.eurozine.com/europes-second-chance/. ↩︎
3. Niklas Maak (2023). „Wir brauchen dringend ein europäisches Twitter“. Frankfurter Allgemeine Zeitung. Sonntag, 23. Juli 2023. Abrufbar unter https://bit.ly/47t3l0I. ↩︎