Weder Flüchtlingsstatus noch Staatsbürgerschaft sind heutzutage in der Lage diese mentalen Grenzen, die als Gräben zwischen Nachbarn und Landsleuten existieren, einzureißen. Soziologieprofessorin Nira Yuval-Davis schreibt über die Bedeutung von Grenzen im täglichen Leben und wie diese „uns“ anders als „die anderen“ machen.
Es gibt verschiedene Verwendungen für den Ausdruck „Grenze“. Zunächst unterschied ich in meiner Arbeit zwischen den Begriffen „Grenzen“ und „Abgrenzungen“. Während ich „Grenzen“ als territoriale, Staaten voneinander trennende Linien betrachtete, bevorzugte ich für die Unterscheidung zwischen Kollektiven das Wort „Abgrenzungen“. In letzter Zeit jedoch, kamen wir auf Grund unsere Arbeit zum Thema Segregation im Alltag zur Erkenntnis, dass es immer schwieriger wird, zwischen diesen beiden Begriffen zu unterscheiden. Das ist zum Teil dem globalen Trend der politischen Mitte geschuldet, die gerne zwischen jenen unterscheidet, die zu „uns“ gehören und jenen, die das nicht tun. Im Wesentlichen ist dies nur die Fortführung der separierenden Wirkung nationalstaatlicher Grenzen im Interagieren von Menschen im Alltag.
Es gibt drei populäre Umschreibungen für die Bezeichnung „Grenze“: Jene für territoriales Verwalten und Regieren – also Grenzen zwischen Staaten, Regionen oder supernationalen Einheiten –, jene für ökonomische Grenzen und jene für politische Identitäten. Letztere korrelieren nicht selten mit Nationalismus, Patriotismus, Rassismus, Religion und ähnlichen Phänomenen, die sich durch subjektive Identifizierungen und damit verbundenen Emotionen auszeichnen. Mehr und mehr Nationalstaaten werden zu Ethnokratien, in denen der Staat nur als Demokratie für ganz bestimmte Ethnien zu verstehen ist. Ein Beispiel hierfür ist mein Geburtsland Israel. Doch auch Europa muss in diesem Zusammenhang genannt werden: Kinder und Enkelkinder von MigrantInnen sind auch in westeuropäischen Ländern gezwungen, als BürgerInnen zweiter Klasse zu leben, während Roma und Sinti in Ost- und Mitteleuropa immer noch als marginalisierte Minderheiten, oftmals unter schrecklichen Bedingungen ohne Aussicht auf Bildung und Anstellung, leben müssen.
Diese Differenzierung wird uns noch genauso lange beschäftigen, wie rechtspopulistische Kräfte das „Anderssein“ für ihre Zwecke instrumentalisieren und schärfere Grenzkontrollen zum Schutze Europas´ „christlicher Identität“ fordern.
Ganz zu schweigen von jenen rigiden Grenzen, die häufig nicht einmal mit dem überwindet werden können, was wir in der Soziologie „colourblind approach“ nennen: Untersuchungen haben gezeigt, dass der „falsche“ Personenname allein Lebensperspektiven festlegen kann. Selbst wenn es potentiellen ArbeitgeberInnen nicht erlaubt ist, BewerberInnen nach Ethnizität, Geburtsort oder Herkunft zu fragen, ist es für Menschen, die Lakisha oder Jamal heißen, oft ungleich schwieriger zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen zu werden, als es dies für jemanden mit den Namen Emily oder Greg ist. Und sogar Emily könnte im Laufe ihrer Karriere als Frau in einer immer noch männlich dominierten Arbeitswelt auf ungeahnte Hürden stoßen.
Die Komplexität staatlicher Grenzen
Während unserer Arbeit am „EU Borderscapes project“ fanden wir heraus, dass Staatsgrenzen im Laufe der Zeit immer wieder sowohl geographisch als auch räumlich verlagert, versetzt und ausgehebelt wurden. Wer mit dem Flugzeug am Flughafen landet oder nach einer internationalen Zugfahrt aus dem Eurostar aussteigt, macht die Erfahrung, dass die Grenzkontrolle und somit die Grenze selbst genau dort ist, wo man sich gerade befindet, selbst wenn dieser Flughafen oder dieser Bahnhof sich mitten im Staatsgebiet befindet. Ein weiteres prominentes Beispiel sind Botschaften. Sie sind tausende Kilometer von der Heimat entfernt, trotzdem können hier Visa beantragt werden. Der brisante Fall von Wikileaks-Gründer Julian Assange zeigt darüber hinaus, dass in Botschaften sogar Asyl beantragt werden kann. Assange lebt seit Jahren in der Ecuadorianischen Botschaft in London, um seine Auslieferung an Schweden, wo er wegen Vergewaltigung angeklagt wurde, zu entgehen. In ähnlicher Weise, aber aus anderen Gründen, verbrachte der ungarische Kardinal Jósef Mindszenthy als vom kommunistischen Regime verfolgter politischer Flüchtling 15 Jahre in der US-Botschaft in Budapest.
Ohne Ausbildung, ohne Bezahlung: Die neuen Grenzsoldaten
Die Verlagerung von Grenzen wird durch aktuelle politische Trends verstärkt. Immer mehr Menschen werden als unausgebildete und unbezahlte GrenzsoldatInnen eingesetzt. Sollten sie im Rahmen ihrer Aufgaben Fehler begehen, werden sie bestraft. So sehen sich Britische VermieterInnen gezwungen, Pässe und Visa von potentiellen MieterInnen ob ihrer Gültigkeit zu überprüfen. Dabei sind sie als Laien natürlich komplett überfordert. Sollten diese MieterInnen illegal im Land leben, drohen den VermieterInnen finanzielle Strafen von mehreren tausend Pfund; gemäß der „Immigration Bill“ aus dem Jahre 2015 könnten sie sogar mit Freiheitsstrafen konfrontiert werden. Deshalb vermieten immer mehr EigentümerInnen ihre Wohnungen höchst ungern an Menschen, die danach aussehen, nicht im Vereinigten Königreich geboren zu sein. Ähnliches gilt auch für DienstleisterInnen (zum Beispiel in den Sektoren Finanz, Gesundheit und Bildung).
Der Unterschied zwischen Staatsgrenzen und ethnischen Beziehungen verschwimmt also zusehends durch diese alltäglichen Handlungen des „Ausgrenzens“. Das untergräbt jeden Versuch eines gastfreundlichen Pluralismus und platziert Grenzen im Zentrum unserer sozialen Beziehungen. Dies ist nicht nur gefährlich, sondern auch höchst ineffizient.
Dieses Problem wird dabei von zusätzlichen, besorgniserregenden Trends verschlimmert: Staatsbürgerschaft galt einst als sicherer Status, ebenso wie der Flüchtlingsstatus. Beide werden aber mittlerweile an Bedingungen geknüpft. In unserer Forschungsarbeit über Flüchtlinge in London stellten wir fest, dass deren Aufenthaltserlaubnisse meist nur noch temporär bewilligt werden. Sobald ihr Herkunftsland als „sicher“ eingestuft wird, können sie umgehend deportiert werden. Und selbst Staatsbürgerschaften sind nicht mehr als gesichert einzustufen. Zwar dürfen laut einem internationalen Übereinkommen Personen nicht staatenlos gemacht werden. Aber Menschen mit Doppel- oder Mehrfachstaatsbürgerschaften – und von denen gibt es viele – kann eine Staatsbürgerschaft entzogen werden, wenn die Person nicht den Vorstellungen von „richtiger/m StaatsbürgerIn“ entspricht.
Ökonomisches Diktat und ökonomische Ungleichheiten
Ich zähle nicht zu jenen, die für die Abschaffung aller Grenzen sind. Natürlich würden wir gerne alle in einer Gesellschaft ohne Grenzen leben, in der wir alle gleich und die Ressourcen fair verteilt sind. Bedauerlicherweise hegen jene Kräfte, welche die Agenda einer „grenzenlosen“ Welt vorantreiben, oft weniger humanitäre Motive, als wir es gerne sehen würden.
Für gewöhnlich ist es der rechte Flügel neoliberaler Wirtschaftsakteure, der die Migrationsbewegungen dem Markt und dem Mechanismus von Angebot und Nachfrage überlassen möchte. Dabei ist es den VertreterInnen dieser Ideologie egal, ob Menschen, die die Forderungen der Ökonomie nicht erfüllen, verhungern oder erfrieren. Das hat finanzielle Folgen und man kann nicht jede Form der Entscheidungsfindung abschaffen. Allerdings dürfen Entscheidungen nicht rassistisch sein und sie dürfen niemanden, auch keine ökonomische Klasse, bevorzugen. Am Ende hat das „grenzenlose Europa“ der griechischen Regierung die Möglichkeit genommen, ihren BürgerInnen in der aktuellen Wirtschaftskrise zu helfen, und somit neue, ökonomische Ungleichheiten zwischen den Ländern Europas geschaffen. Auch das ist mit ein Grund, warum Teile der westlichen Elite einen kosmopolitischen Multikulturalismus befürworten. Tatsächlich ist dieser Prozess der modernen Globalisierung, der für gewöhnlich von wachsender ökonomischen Polarisierung und steigender Stratifizierung begleitet wird, die schamlose Ausbeutung zugewanderter Menschen.
„Grenzenloser“ Neoliberalismus
Es ist wichtig zu erwähnen, dass die Idee des „grenzenlosen Europas“ wie wir es kennen das Ergebnis verschiedener ökonomischer Prozesse ist. Die jüngst veröffentlichte Arbeit von Bernhard Koeppen, wissenschaftlicher Mitarbeiter bei EU Borderscapes, bekräftigt diese Annahme. Koeppen unterstreicht die Abhängigkeit eines „vollfunktionstüchtigen Binnenmarktes von der Absenz aller Grenzen oder anderer Hemmnisse innerhalb der Mitgliedsstaaten“. Das ist natürlich nichts Neues. Definiert die EU sich selbst ja seit jeher über folgende „vier Grundfreiheiten“: Der freie Warenverkehr, der freie Kapitalverkehr, der freie Verkehr von Dienstleistungen und die Reisefreiheit von Personen. Koeppens Analysen zeigen, dass Diskussionen über Staatsgrenzen im Kontext des Binnenmarktes als unwesentlich angesehen werden und häufig die dazugehörigen Probleme einfach ignoriert werden. Alle Entscheidungen werden ausschließlich im Sinne ökonomischer Interessen getroffen.
Doch selbst innerhalb eines Landes existieren große ökonomische Grenzen zwischen Menschen und sozialen Gruppen. In London zum Beispiel haben Untersuchungen gezeigt, dass die durchschnittliche Lebenserwartung der LondonerInnen von U-Bahnstation zu U-Bahnstation signifikant variiert. Dies ist den sozioökonomischen Situationen und den Möglichkeiten der Anwohner der jeweiligen Stadtviertel geschuldet. Auch das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) kann als ein weiterer Schritt im Ausbau ökonomischer Grenzen gesehen werden, unter dem Vorwand, Länder wirtschaftlich näher zusammenbringen zu wollen. Ein neuralgischer Moment in der Historie des Kapitalismus war der Tag, an dem Körperschaften derselbe Status wie Personen verliehen wurde. Nun ist mit TTIP vorgesehen, Unternehmen denselben Status wie ihn souveräne Staaten besitzen zu verleihen. Am Ende bedeutet dies nichts anderes, als das die Schwächeren unserer Gesellschaft einmal mehr zu den Verlierern zählen werden, während die Profiteure vom sozioökonomischen Risiko dieses Abkommens ausgenommen sind. Genauso, wie es vor kurzem mit den Bankenrettungen gehandhabt wurde.
Verhindern Grenzen Veränderung?
Wie die gegenwärtigen Erfahrungen Europas uns zeigen, bauen Länder in Zeiten der Krisen Grenzzäune, um andere Menschen mit anderen Werten von ihren Territorien fernzuhalten. Dadurch bestärken sie die Annahme, dass Grenzen in erster Linie dafür da sind, Veränderungen zu verhindern.
Ich bin mir der Richtigkeit dieses Konzeptes aber nicht sicher. Handelt es sich hierbei doch nur um einen von vielen Aspekten. Ich wurde in einem Land geboren, in dem Grenzen unüberwindbar, undurchdringlich und fest verschlossen sind. Auf der einen Seite das Meer, auf allen anderen Seiten feindlich gesinnte Länder, in die einreisen streng verboten war. Da ich in Tel-Aviv geboren wurde, ist es mir heute noch unmöglich, beispielsweise in den Libanon zu reisen. Es gibt aber noch einen anderen, in der Wissenschaft rege diskutierten, wichtigen Aspekt: Grenzen trennen nicht nur, sie verbinden auch.
So können Grenzen zum Beispiel Menschen neugierig machen. Sie können Antrieb in ihrem Prozess sein, die Welt besser verstehen zu wollen. Viele wollen wissen, was sich hinter diesen Grenzen befindet. Grenzen sind jene Plätze, an denen sich verschiedene Kulturen, Religionen oder Ethnien treffen können, um ihre Ideen und Erfahrungen auszutauschen. Zudem ermöglichen grenzüberschreitende Kooperationen neue Formen der Mobilität zwischen Menschen, ohne, dass diese die jeweiligen Orte physisch verlassen müssten. Als ich in den 1960er Jahren das erste Mal nach Europa kam, wurde ich Zeuge dessen, was mich damals ungeheuer faszinierte: Es schien völlig normal, beispielsweise als Franzose oder Französin täglich die Schweizer Grenze zu passieren um dort zu arbeiten; und das alles ohne das Gefühl zu haben, diese Grenze würde sie tatsächlich von jenen auf der anderen Seite trennen.
Das grenzenlose Europa könnte so viel besser sein
Für viele Jahre wurden die Schengen-Grenzen als Paradebeispiel dafür gesehen, wie Grenzen Menschen innerhalb Europas näher zueinander brachten. Neuerdings jedoch, teilen weite Brüche den Schengen-Raum. Grenzkontrollen wurden von mehreren EU-Mitgliedsstaaten auf Grund steigender Asylanfragen und der Angst vor terroristischen Anschlägen wieder eingeführt. Immer wenn mir einige meiner Kollegen versicherten, Grenzen innerhalb des Schengen-Raumes gehörten der Vergangenheit an, würden nicht mehr existieren, bezweifelte ich das immer genau auf Grund dessen, was sich vergangenen Sommer zutrug: Die interne Freiheit wurde mit dem Preis steigender Kontrollen der Außengrenzen bezahlt. Etwas, das angesichts der globalen Flüchtlingskrise nicht langfristig aufrechtzuerhalten sein wird. Es war wunderbar, frei von einem Land zum anderen zu reisen. Das Problem aber ist, dass die EU-Außengrenzen mittlerweile zur „Festung Europas“ mutiert sind. Die offenen Grenzen, welche für die wenigen Glücklichen innerhalb der EU existierten, existierten nicht für jene, die von außen hinein zu gelangen suchten. Ganz zu schweigen von den mentalen Grenzen, die immer noch zwischen denen sind, die wir als zur europäischen Kultur gehörend betrachten und denen, die nicht dazu gehören.
Ich sage damit aber nicht, dass Schengen per se als Fehlkonstruktion zu betrachten ist. Wäre das Vereinigte Königreich Teil des Schengen-Raumes, wäre in Calais nie passiert, was dort immer noch geschieht. MigrantInnen und Flüchtlinge hätten, nachdem sie es nach Europa geschafft haben, Groß Britannien als freie Menschen betreten dürfen. Das Dubliner-Übereinkommen hat dabei die Gesamtsituation nur verschlimmert: Den Ländern an der europäischen Peripherie werden ungleich mehr Flüchtlinge zugemutet, als den wirtschaftlich stabileren Zentren. Staaten an den Außengrenzen wie Griechenland und Spanien sind gezwungen, alleine das zu stemmen, was sich zwischen Schengen und der Welt außerhalb gerade abspielt. Ein Schengener-Abkommen ohne „Festung Europa“ wäre dennoch möglich gewesen. Dafür hätten aber alle europäischen Außengrenzen gleichermaßen durchlässig sein müssen. Schengens Ursprünge waren realpolitisch bedingt. Sie sollten deshalb nicht als deterministisch betrachtet werden. Es gibt keinen Grund, warum das ein offenes und inklusives Europa verhindern sollte.
Wir müssen unseren Weg einer offenen, gastfreundlichen und pluralistischen Gesellschaft mit durchlässigen Grenzen weiter gehen bzw. wieder finden. Ethnokratische Denkschablonen, Zäune oder Festungen dürfen in Zukunft keinen Platz in Europa haben. Amateure als GrenzsoldatInnen sind genauso untragbar, wie die Tatsache, dass Menschen pauschal als gefährlich und illegal eingestuft werden, nur weil sie eine Staatsgrenze überschreiten wollen. Das muss EU-BürgerInnen verständlich gemacht werden. Auch um eine Normalisierung der destruktiv-populistischen Agenda rechter Kräfte und deren Legitimierung in Europa zu verhindern.
