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Geopolitics

Chaos und neue Ordnung- der Weg des Nahen Ostens

By Joschka Fischer

Der altgriechische Philosoph Heraklit hatte vor mehr als zweieinhalb Jahrtausenden den Krieg als „Vater aller Dinge“ bezeichnet. Verfolgt man die blutigen, ja barbarischen Ereignisse im Nahen Osten, vor allem im Irak und Syrien, so könnte man fast versucht sein, dem alten Griechen aus Ephesos recht zu geben, auch wenn eine solche Auffassung überhaupt nicht mehr in die postmoderne Weltsicht der europäischen Gegenwart zu passen scheint.

Der militärische Siegeszug der sunnitischen Terrorgruppe Islamischer Staat in Syrien und Irak führt nicht nur zu einer humanitären Großkatastrophe, sondern wirft auch die bekannten Machtformeln und Allianzen inklusive eines Teils der Grenzen in der Region über den Haufen. Ein neuen Naher Osten wird sichtbar, der schon heute zwei wesentliche Veränderung gegenüber der alten Ordnung sichtbar werden lässt: die Rolle der Kurden und die des Irans als schiitische Regionalmacht werden darin aufgewertet, die der sunnitischen Regionalmächte eher abgewertet werden.

Im Nahen Osten droht nicht nur der Siegeszug einer barbarischen Macht, die auch vor Massenmorden, Massenversklavungen jesidischer Frauen und Mädchen und deren Verkauf in die Sklaverei nicht zurückschreckt, sondern dort zeigt sich auch der Zusammenbruch der alten regionalen Ordnung, wie sie mehr oder weniger unverändert seit dem Ende des Ersten Weltkriegs Bestand hatte und die Schwäche der alten Ordnungsmächte in dieser Region.

Diese politische Schwäche der alten Ordnungsmächte, seien diese nun globale, wie die USA, oder regionale, wie etwa die Türkei, Iran oder Saudi Arabien haben zu einer erstaunlichen Verkehrung der Rollen im nahöstlichen Machtspiel geführt: Die Kurdische Arbeiterpartei (PKK) des sich seit Jahren in türkischer Haft befindlichen Abdullah Öcalan, die bis heute in der EU und den USA als terroristische Organisation gelistet ist, hat sich zur letzten Hoffnung des Westens gegenüber den neuen Barbarenhorden des Islamischen Staates (IS) im Norden Syriens entwickelt, da nur deren Kämpfer und Kämpferinnen willens und in der Lage zu sein scheinen, dessen weiteren Vormarsch zu stoppen. Damit aber wird die kurdische Frage nicht nur im Irak und Syrien virulent, sondern auch in der Türkei.

Die Türkei ist Mitglied der NATO und die Verletzung ihrer territorialen Integrität kann leicht den Bündnisfall auslösen. Aber nicht nur aus diesem Grunde birgt die Frage nach einer eigenen kurdischen Staatlichkeit einen gewaltigen regionalen Konfliktstoff in sich; denn diese bedroht auch die territoriale Integrität Syriens, des Irak und eines Tages wohl auch des Irans.

Andererseits aber kämpfen die Kurden um ihr Überleben, haben dadurch neue Legitimation gewonnen und werden ihre nationalen Ambitionen wie auch die tödliche Gefahr, gegen die sie gekämpft haben, nach einem erfolgreichen Ende der Kämpfe nicht einfach vergessen. Das Gegenteil wird vielmehr der Fall sein, zumal sie in einem neuen Nahen Osten zunehmend die Rolle eines Stabilitätsgaranten und verlässlichen prowestlichen Partners in einer ansonsten immer unsicherer werdenden Region übernehmen werden. Dies ist heute schon absehbar.

Ein neues Dilemma für den Westen wird dadurch sichtbar, da er sich mit dem Einsatz eigener Bodentruppen sehr zurückhalten wird, und zugleich aber weiß, dass er diesen Krieg gegen den Islamischen Staat unbedingt gewinnen muss, wenn er die globale Sicherheit nicht aufs Spiel setzen will. Als Konsequenz folgt daraus, dass er die Kurden zunehmend besser bewaffnen und d.h. diese militärisch erheblich wird stärken müssen. Und zwar wird dies nicht nur für die nordirakische Peschmerga gelten, sondern auch für die anderen kurdische Gruppierungen. Die kurdische Frage wird daher alles andere als einfach zu lösen sein und daher viel diplomatisches Geschick und Engagement seitens des Westens, der internationalen Gemeinschaft und der betroffenen Staaten verlangen.

Als großer regionaler Gewinner der gegenwärtigen Entwicklungen im Nahen Osten könnte sich allerdings der Iran erweisen, dessen Einfluss durch die Politik der USA unter Präsident George W. Bush vor allem im Irak und Afghanistan bereits erheblich gesteigert worden war. Weder in Syrien noch im Irak kann es ohne ihn zu stabilen Lösungen kommen, und auch im Nahostkonflikt und in Afghanistan spielt der Iran eine wichtige Rolle. Wer Lösungen in all diesen Konflikten sucht, der wird an Teheran nicht vorbeikommen. Ja mehr noch, im Kampf gegen den Islamischen Staat ist auch eine begrenzte militärische Kooperation der USA und des Irans scheint kein Tabu mehr zu sein.

Die entscheidende strategische Frage wird allerdings demnächst nicht auf den Schlachtfeldern der Krisenregion entschieden, sondern fernab davon in den diplomatischen Verhandlungen über das iranische Nuklearprogramm. Kommt es dort zu einem Kompromiss (oder einer kurzfristigen Verlängerung des Übergangsabkommens mit der realistischen Perspektive eines Kompromisses), dann wird die Rolle des Irans in jenem neuen Nahen Osten eine sehr viel stärkere und konstruktivere sein, als wenn der Iran als Risikofaktor in seiner Teilisolation verharren wird. Der Ausgang ist jedoch gegenwärtig noch offen.

Hinter der Nuklearfrage verbirgt sich noch eine weitere sehr wichtige offene Frage, nämlich die nach dem Verhältnis des Irans zu Israel, an dessen Nordgrenze zum Libanon die Hisbollah, der engste Partner des Irans in der Region, mit großer, vom Iran gelieferter militärischer Macht steht.

Große Veränderungsschritte sind allerdings nicht zu erwarten. So dass man bereits heute feststellen kann, dass der neue Nahe Osten schiitischer und kurdischer sein wird als der alte, was ihn sehr viel komplizierter machen wird. Alte Allianzen werden nicht mehr über die Selbstverständlichkeit verfügen wie früher, auch wenn sie weiter fortbestehen werden (wie übrigens auch die alten Konflikte, die allerdings ihre Dominanz verlieren werden). Die Region wird das Pulverfass der Weltpolitik des 21. Jahrhunderts bleiben, dessen Stabilisierung im globalen Interesse liegt, die aber nur sehr schwer und mittels eines komplizierten militärisch-diplomatischen Geflechts zu erreichen und kaum noch von einer Weltmacht allein zu bewerkstelligen sein wird.

 

Dieser Artikel wurde ursprünglich veröffentlicht in Project Syndicate.

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