Unter der Führung von Robert Habeck schlugen die Grünen eine realistische und pragmatische Richtung ein, räumten mit tief sitzenden Illusionen in der deutschen Politik auf und bauten Brücken über alte ideologische Gräben hinweg. Doch dieser Ansatz fand bei einer polarisierten Wählerschaft nicht genügend Anklang. Welche Vision und welche Politik braucht es, um Vertrauen und Zentralität zurückzugewinnen?
Die Grünen, die gleichzeitig als zu links und nicht links genug kritisiert wurden, erlitten bei der Bundestagswahl im Februar vorausgesagte Verluste. Die Parteiführung versuchte während der Regierungszeit, politische Gräben zu überbrücken, aber dieser Ansatz fand keinen Anklang bei den Wählern. Um Vertrauen und politische Relevanz zurückzugewinnen, müssen die deutschen Grünen eine neue und mutigere Wirtschafts- und Industriepolitik anbieten.
Die bundesdeutschen Grünen haben sich in den letzten Jahren programmatisch und realpolitisch zu einer Verantwortungspartei der liberaldemokratischen Gesellschaft weiterentwickelt. Wie keine andere Partei haben sie den Epochenbruch der Gegenwart ernstgenommen, sich liebgewonnene Illusionen abgeschminkt und schmerzhafte Zugeständnisse gegenüber der Realität gemacht. Man könnte sagen: Sie sind in ihrer zweite Regierungszeit ziemlich erwachsen geworden.
Das hat bei der jüngsten Bundestagswahl aber nicht für sie eingezahlt, sondern gegen sie. Trotz eines schwachen Angebots der liberaldemokratischen Mitbewerber CDU/CSU und SPD landeten sie bei gerade mal 11,6 Prozent. Das sind 3,1 Prozent weniger als bei der Wahl 2021, bei der sie auch schon schwer abstürzten im Vergleich zur Zustimmung in der Zeit davor. Da waren sie für einen kurzen Moment Everybody’s Darling. Nun freuen sich größere Teile der Gesellschaft, dass sie wieder in die Opposition müssen. Was ist da passiert?
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Die Entwicklung der Grünen
Mit Winfried Kretschmann als erstem Grünen Ministerpräsidenten (in Baden-Württemberg) und Robert Habeck als Parteivorsitzendem und später als Vizekanzler waren die ursprünglich in Phase 1 als Protestpartei verstandenen Grünen aus ihrer Phase 2 herausgetreten, in der sie gleichzeitig regieren und opponieren zu können glaubten, gleichzeitig Parlament und Bewegung sein wollten, Macht und Widerstand. Dahinter steht eine linksalternative und von 1968 geprägte bundesrepublikanische Kultur, der sich salonlinke und grüne Milieus verbunden fühlten: Harte verbale Kritik an den „Zuständen“ und dem Staat, verbunden mit einem neubürgerlichen, affirmativen und gern auch verbeamteten Leben in der Gesellschaft.
Erst durch Robert Habeck wurden Partei und Milieus in die Lage versetzt, ihre häufig nicht rational hinterfragten Beziehungen zu verschiedensten Dingen selbstaufklärerisch zu untersuchen und in Frage zu stellen. So forderte Habeck bereits vor dem russischen Angriffskrieg im Frühjahr 2021 nach einem Besuch an der ukrainischen Front militärische Unterstützung zu Verteidigung des Landes gegen den Aggressor Putin. Das war zu diesem Zeitpunkt innerhalb und auch außerhalb der Partei nicht mehrheitsfähig und wurde mit dem damals gebräuchlichen Argumenten (Nazivergangenheit, deutsche Verantwortung) abgebügelt. Gerade die linksliberale Teilgesellschaft war verliebt in die Illusion des „Endes der Geschichte“, Francis Fukuyamas These, dass nach dem Zusammenbruch des Sozialismus die liberalen Demokratien und ihre Errungenschaften für immer ausgebaut werden könnten. Das wurde in den letzten Jahren durch die schwieriger zu ignorierende Realität und Habecks selbstreflexives Sprechen aufgebrochen, aber der Wunsch hat offenbar sehr tiefe kulturelle Wurzeln, noch in der Welt zu leben, in der man nie lebte, aber zu leben hoffte.
Das ist ein Hauptgrund, warum gerade dieser Typus Traditionsprogressive sich nun bei der Bundestagswahl vom Angebot der Linkspartei angezogen fühlte, die fast keinen politischen Instrumente-Rahmen hat, um sich den entscheidenden geopolitischen Fragen zuzuwenden, aber emotional wieder als Partei der „Guten“ funktioniert hat, nachdem das „Böse“ als Sahra Wagenknecht exorziert wurde beziehungsweise Wagenknecht mit ihren Getreuen ihre eigene Partei (BSW) gegründet hatte. Aber auch ohne Wagenknecht prägt die Linkspartei Skepsis gegenüber der EU, der Nato, sie hat ein – vorsichtig formuliert – ungeklärtes Verhältnis zu Putin, ein desinteressiertes am Leid und Sterben der Menschen der Ukraine und letztlich mit ihrer sozialistischen Programmatik eine Distanz zur Bundesrepublik Deutschland, ihrer liberalen Demokratie und Marktwirtschaft.
Die Grünen wurden von einer Welle konservativer und progressiver Nostalgie zurückgeschlagen.
Das alles aber hat ihre neuen Fans nicht gestört, gerade die Jungen (18-29), offenbar durch soziale Medien erreicht, haben sie diesmal zu einem Viertel gewählt. Speziell die 2000er Jahrgänge sind in einer Welt der Krisen aufgewachsen und haben beim politischen und familiären Umgang damit den Eindruck gewonnen, dass die Erwachsenen (Eltern, Lehrer, Regierungspolitiker) es nicht mehr auf die Reihe kriegen. Sie gehen davon aus, dass die jahrzehntelang bewährten Politikmethoden von Sozialdemokratie, Christdemokratie und nach den Erfahrungen mit der Ampel-Regierung auch die Grünen die sich potenzierenden Krisen nicht mehr bewältigen können und die liberale Demokratie ihnen so keinen Schutz und keine Zukunft zu bieten scheint. Viele bevorzugen daher im Moment systemkritische und bundesrepublikferne Parteien, also AfD und Linkspartei. Wichtig dürfte allerdings auch die strategische Aktion des mutmaßlichen nächsten Bundeskanzlers Friedrich Merz (CDU) gewesen sein, im Bundestag für eine hochsymbolisch aufgeladene Initiative zur Begrenzung von illegaler Migration eine Art Erpressung zu starten, mit der er Grünen und SPD sagte: Entweder ihr stimmt dafür, oder ich nehme die Stimmen der rechtspopulistischen AfD. Was er dann auch tat.
Ein Freund für alle, ein Freund für keinen
Das war für einen Teil der linken Grünenwähler unerträglich, sie wollten maximale Distanzierung der Sorte: Niemals mit Merz koalieren. Das aber konnte Robert Habeck mit seiner Grünen Verantwortungspartei nicht anbieten. Angesichts der Lage schätzte der den Wert der Widerstandspose geringer als den direkte Einfluss auf die unmittelbar anstehenden politischen Entscheidungen. Neben den 700.000 an die Linkspartei verlorenen Wähler haben die Grünen aber auch 460.000 an die Union abgegeben. Während ersteren Habeck nicht links genug war, war er zweiteren zu links, das ist die alte Zwickmühle der Grünen. Daraus wollte Habeck sie befreien, das Gründungsmotto „nicht links, nicht rechts, sondern vorn“ endlich einlösen, aber während bei der letzten Bundestagswahl die Tür für eine neue Verantwortungspartei der Mitte offen war, ist sie nun wieder zugegangen.
Nun gibt es durchaus eine ganze Reihe von alten und vor allem neuen Grünenwählern, die den Weg mit Habeck gegangen sind und dazu stehen. Auch haben die Grünen im Vergleich zu den beiden Koalitionspartnern noch die geringste Verluste (von 14,7 auf 11,6 Prozent) erlitten, die FDP wurde aus dem Parlament gewählt (4,3 Prozent), die SPD mit einem historisch schlechten Ergebnis (16,4) endgültig von der Volkspartei zur Funktionspartei degradiert.
Aber die erwachsen sein wollenden Grünen sind eben immer noch nicht in die Lücke hineingestoßen, die die SPD und auch die CDU/CSU in der Mitte der Gesellschaft anbieten. Härter gesagt: Sie wurden zurückgeschlagen von einer konservativen und progressiven Nostalgiewelle.
Nun kann man sicher nicht sagen, dass die Grünen selbst alles richtig gemacht hätten, offensichtlich nicht, und das Erwachsensein ist in der Partei auch längst nicht so verbreitet, wie Habeck und Kretschmann es personifizieren. Einige wähnen sich immer noch in der Pose des Widerstands, die sie als „Haltung“ verstehen, die aber letztlich nur ein bequemer Platz in einer überkommenen Polit-Welt ist.
Es ist allerdings unklar, zu welchen Anteilen die gestiegene Ablehnung in verschiedenen Teilen der Gesellschaft und der Hass in manchen Milieus, vor allem im Osten, auf Grüner Politik beruht, auf anti-Grünen Projektionen oder auf strategischer Kommunikation, etwa von ausländischen und inländischen Gegnern von Klimapolitik und Energiewende. Jedenfalls gibt es viel größere Vorbehalte als vor wenigen Jahren, und die hängen speziell mit Gesellschafts- und Geschlechterpolitik einerseits und Klimapolitik andererseits zusammen. Den Grünen wird bevormundendes oder auch pastorales „Geschwätz“ vorgeworfen, Verbotsfetischismus und dergleichen mehr. Ob die reale Politik und speziell das Gebäude-Energie-Gesetz von Habecks Wirtschaftsministerium das alles tatsächlich hergibt, ist eine Frage der Sichtweise. Man kann mit guten Argumenten auch sagen, dass die selbsternannte Fortschrittskoalition aus SPD, FDP und Grünen den Fortschritt letztlich nur in Habecks Ressort eingelöst hat, besonders sichtbar beim Ausbau der Erneuerbaren Energien, einem der (wenigen) Innovationsbereiche Deutschlands.
Robert Habecks Politikprinzip ist auf der Höhe der Probleme, aber nicht auf der Höhe der gesellschaftlichen Stimmung.
Zwar ist Klimapolitik bei den Umfragen und also theoretisch weiterhin ein wichtiges oder sehr wichtiges Thema, doch seit Habeck sie ansatzweise praktisch gemacht hat, sieht die Sache anders aus. Der zukünftige Gewinn einer Wärmepumpe oder einer autonomen Eigenstromproduktion und die heutigen Kosten sind in Konkurrenz zueinander getreten und das klassische menschliche Verhalten ist: Jetzt nicht, lieber später. Das steht pars pro toto für die soziale Konkurrenz, in der die Bedürfnisse von heute und die von morgen stehen, und die es gerade einer „linken“ Politik fast unmöglich zu machen scheint, die Definition von „sozial“ und „Gerechtigkeit“ auf Kinder, junge Menschen und Vorsorge für die Welt von morgen auszudehnen.
Es ist aber nicht zuvorderst Klimapolitik vorerst gescheitert bei dieser Bundestagswahl, sondern Robert Habecks neue Politikmethode. Sein Angebot war es, jenseits der überkommenen politischen „Lager“ – hier grün-links, dort liberal-konservativ – Bündnisse zu schmieden zwischen allen Teilen der Gesellschaft. Das war eine radikale Abkehr vom altgrünen Gut-wird’s-wenn-alle-das-machen-was-wir-wollen, eine Neujustierung von zentralen Grundlagen-Fragen (Europa, Verteidigung, Wirtschaft, Klima) jenseits der alten Gründungsutopien und eine neue Methode, die für die Einen das wirklich Vorwärtsgehende ist, für Traditionalisten aller Parteien aber eine Zumutung: Fortschritt durch Kompromisse und Allianzen der Verschiedenen.
Der Weg zu einem grünen Aufschwung
Dahinter steht auch die Erkenntnis, dass der Rechtspopulismus nicht ohne gemäßigt Konservative gewehrt werden kann, sondern nur zu überwinden ist, wenn Beziehungen zwischen Liberaldemokraten stabilisiert werden. Aber Habecks Methode des Brückenbauens hat das Problem, dass sie nicht funktioniert, wenn auf der anderen Seite Leute wie der CSU-Vorsitzende Markus Söder die Brücken täglich einzureißen, was ihm im Wahlkampf zwar kurzfristige Rendite gebracht hat, aber mittelfristig womöglich die liberale Demokratie erodiert. Habecks Politikprinzip ist auf der Höhe der Probleme, aber nicht auf der Höhe der gesellschaftlichen Stimmung.
Das heißt aber nicht, dass die Politik der Grünen selbst keiner Überarbeitung bedürfe. „Robert Habeck hat die Industriestrategie zu stark auf alte Industrie und deren Förderungen konzentriert“, sagt der Wirtschaftspublizist Wolf Lotter. Der Vorwurf treffe nicht zu, dass man sich auf die Förderung der “eigenen” grünen Industrien konzentriert habe, aber zu wenig Mittelstandsförderung habe dem Vertrauen dieser Unternehmer extrem geschadet. Letztlich sei das Problem aber Habecks Weiter-So-Politik gewesen, die sich der Notwendigkeit einer Weiterentwicklung der deutschen Wirtschaft nicht gestellt habe. Ob Habeck „die Wirtschaft“ tatsächlich verloren hatte, wie Spindoktoren durchsetzen wollten, ist unklar. Jedenfalls muss deutsche Wirtschaftspolitik grundsätzlich neu gedacht werden. Dazu gehört die Frage, in welchen Zukunftstechnologien man noch eine Chance hat und welche wichtigen Industrien womöglich nicht mehr gerettet werden können, etwa die Autoindustrie – und was das für Konsequenzen hat. Dazu gehört auch eine bessere Balance zwischen Regulierung und Innovationsraum als bisher. Es gehört auch dazu, dass man Einwanderung darüber denkt, welche Spitzenkräfte man abwerben kann, etwa aus Trumps USA. So etwas gehört bisher überhaupt nicht zum Grünen Denken. Das sind Beispiele für Dinge, für die die Grünen nicht gegründet wurden, aber die nun zukunftsentscheidend sind. Ob sie das kulturell und inhaltlich drauf haben, ist im Moment nicht zu sagen.
Was man aber sagen kann: Als Grundlage für Zukunft von Partei und Gesellschaft braucht es das Politik-Prinzip von Robert Habeck, da es in den nächsten paar Jahren eben nicht mehr um die gemütlichen Fragen der alten Bundesrepublik geht, sondern ernsthaft und womöglich brutal um Europas Zukunft in Freiheit. Die Frage ist: Wie setzt man es durch? Vor allem: Geht das ohne Robert Habeck?