29.11.2016
Die Divestment-Bewegung: Game-Change in der Klimapolitik?

Die COP 22 in Marokko ist ein erster entscheidender Test dafür, wie tragfähig der Durchbruch aus Paris ist – gerade auch im Angesicht der Wahl Donald Trumps zum neuen US-Präsidenten, die für den Klimaschutz nichts Gutes verheißt. Ob die Ziele des Klimavertrags tatsächlich erfolgreich implementiert werden – und implementiert werden können – hängt zu einem erheblichen Teil auch davon ab, ob es gelingt, private Kapitalströme weg von fossilen Brennstoffen und hin zu nachhaltigen Investitionen zu lenken. „Green Finance“ ist derzeit eines der groß werdenden Themen auf internationaler Ebene, unter anderem innerhalb der G20-Gruppe.

Read more
01.07.2016
Die Unglückliche Ehe von Kapitalismus und Demokratie als Ursache der Krise in Europa

Um die wachsende Anti-Establishment-Stimmung in Europa zur Stärkung der emanzipatorischen Politik zu nutzen, müssen sich die Linken mit der Zukunft des Kapitalismus auseinandersetzen und die Kluft zwischen der weiteren wirtschaftlichen Integration und der Zukunft der Demokratie in Europa überbrücken. Als ersten Schritt müssen wir unsere Analysebedingungen neu definieren, damit wir das ganze Ausmaß der Unmutsbekundungen […]

Read more
13.05.2016
Privatisierungsschwindel in Griechenland

Seit Jahrzehnten rollt über Europa eine Privatisierungswelle hinweg, die viele Investoren, Banken und Beraterfirmen reich, aber nur wenige Bürger glücklich gemacht hat. Das große neoliberale Versprechen, privatisierte Versorgungsunternehmen könnten ihre Kunden billiger bedienen – mit Wasser, Strom, Verkehrsangeboten – hat sich regelmäßig als Trug und oft genug auch als Lug erwiesen.

Read more
01.03.2016
Ein Balanceakt: Wie Europas Antworten auf die Flüchtlingskrise Gestärkt Werden Können

Trotz der Zunahme von Strategien und Instrumenten zur Bewältigung der beispiellosen Zahl von ankommenden Flüchtlingen, fehlt es nach wie vor an einer gemeinsamen europäischen Vorgehensweise. Doch welche Antworten finden jene Grüne, die ein Amt inne haben und besonders stark von diesen Entwicklungen betroffen sind?

Read more
01.03.2016
Wir und die Anderen: Physische und mentale Grenzen in Europa

Während die Europäische Union Migration und fortschreitende Mobilität als große europäische Errungenschaften anpreist, werden neue EuropäerInnen in unserer Gesellschaft immer noch als die „anderen“ stigmatisiert und marginalisiert.

Read more
01.03.2016
Europa: Die Rekonstruktion der Freien Welt

Staatsgrenzen sind Realität – und für die meisten Menschen etwas Selbstverständliches und geradezu Notwendiges. Aber wie normal sind Grenzen wirklich?

Read more
01.03.2016
Cohn-Bendit – “It’s the Politics, Stupid”

Das Recht auf Asyl ist kein Zahlenspiel, es ist ein Menschenrecht.

Read more
11.01.2016
Gedanken zur Jahreswende

An der Jahreswende gibt das Projekt Europa Grund zu tiefer Sorge. Es ist offenkundig, dass die europäischen Regierungen derzeit nicht Willens sind, gemeinsame Politik zur Lösung für die soziale Spaltung in Europa, die Instabilität der Euros, den drohenden Klimakollaps, die Flüchtlingskrise und den Terrorismus zu liefern. Die europäischen Institutionen wirken systematisch überfordert.

Read more
18.11.2015
“Wir schaffen das!”: Integration als Großaufgabe

Die mediale Empörung war gewaltig, als die Bundesregierung verkündete, sie wolle – nach nur einer Woche der „Willkommenskultur“ – das Schengen-Abkommen aussetzen und die Grenze nach Österreich vorübergehend schließen. Doch jenseits der medialen Aufregung hat der scheinbar radikale Politikwechsel die grundsätzlich positive Haltung in der Einwanderungsfrage kaum gestört. Stattdessen sendete er den aktiven Flüchtlingshelfern und -helferinnen wie auch an die beteiligten Behörden ein dringend notwendiges Signal: Wir werden euch nicht überfordern!

Read more