Language: German

Während die Europäische Union Migration und fortschreitende Mobilität als große europäische Errungenschaften anpreist, werden neue EuropäerInnen in unserer Gesellschaft immer noch als die „anderen“ stigmatisiert und marginalisiert.

Staatsgrenzen sind Realität – und für die meisten Menschen etwas Selbstverständliches und geradezu Notwendiges. Aber wie normal sind Grenzen wirklich?

Das Recht auf Asyl ist kein Zahlenspiel, es ist ein Menschenrecht.

An der Jahreswende gibt das Projekt Europa Grund zu tiefer Sorge. Es ist offenkundig, dass die europäischen Regierungen derzeit nicht Willens sind, gemeinsame Politik zur Lösung für die soziale Spaltung in Europa, die Instabilität der Euros, den drohenden Klimakollaps, die Flüchtlingskrise und den Terrorismus zu liefern. Die europäischen Institutionen wirken systematisch überfordert.

Die mediale Empörung war gewaltig, als die Bundesregierung verkündete, sie wolle – nach nur einer Woche der „Willkommenskultur“ – das Schengen-Abkommen aussetzen und die Grenze nach Österreich vorübergehend schließen. Doch jenseits der medialen Aufregung hat der scheinbar radikale Politikwechsel die grundsätzlich positive Haltung in der Einwanderungsfrage kaum gestört. Stattdessen sendete er den aktiven Flüchtlingshelfern und -helferinnen wie auch an die beteiligten Behörden ein dringend notwendiges Signal: Wir werden euch nicht überfordern!

Ein Interview mit Chantal Mouffe.

Ein Interview mit Gerhard Schick.

Die Linke ist inhaltlich erschöpft. Dabei ist die Rechte inhaltlich ja mindestens genauso leer, egal ob man sich die Schlagworte des FPÖ-Programms ansieht oder UKIP oder Front National oder die Primitivopposition der Tea Party. Trotzdem treibt diese neue Rechte die Politik an allen Fronten vor sich her und die altbackene Linke schaut zu. Eine kurze, punktuelle Analyse reicht da nicht mehr.

Legenden werde gerne bemüht, weil sie sich als Projektionsfläche unterschiedlicher Vorstellungen hervorragend eignen. So verhält es sich auch mit der Idee einer Europäischen Armee. In ihr verbinden sich seit langem die unterschiedlichsten Konzepte und Ziele zu einer schillernden Vision.Doch wer die schöne Seifenblase fassen möchte, wird enttäuscht. Sie entwischt oder zerplatzt.

Der altgriechische Philosoph Heraklit hatte vor mehr als zweieinhalb Jahrtausenden den Krieg als „Vater aller Dinge“ bezeichnet. Verfolgt man die blutigen, ja barbarischen Ereignisse im Nahen Osten, vor allem im Irak und Syrien, so könnte man fast versucht sein, dem alten Griechen aus Ephesos recht zu geben, auch wenn eine solche Auffassung überhaupt nicht mehr in die postmoderne Weltsicht der europäischen Gegenwart zu passen scheint.